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   BFH, 16.12.1993 - V R 24/93   

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https://dejure.org/1993,4262
BFH, 16.12.1993 - V R 24/93 (https://dejure.org/1993,4262)
BFH, Entscheidung vom 16.12.1993 - V R 24/93 (https://dejure.org/1993,4262)
BFH, Entscheidung vom 16. Dezember 1993 - V R 24/93 (https://dejure.org/1993,4262)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung des Abzugs der auf die Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines Wirtschaftsguts entfallenden Vorsteuerbeträge - Rechtsmissbräuchlichkeit der Zwischenvermietung einer Wohnung unter Verzicht auf die Steuerbefreiung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 14.05.1992 - V R 79/87

    Berichtigung des Vorsteuerabzugs wegen Änderung der Verhältnisse (§ 15a UstG

    Auszug aus BFH, 16.12.1993 - V R 24/93
    Aufgrund dieser Umsätze ist gemäß § 15 Abs. 2 und 3 UStG 1980 zu entscheiden, ob der Vorsteuerabzug bei der Anschaffung oder der Herstellung des Wirtschaftsguts ganz oder teilweise ausgeschlossen ist (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 14. Mai 1992 V R 79/87, BFHE 168, 462, BStBl II 1992, 983).

    Wegen dieser Gestaltungswirkung ist es geboten, den Fall so zu behandeln, wie wenn für das Folgejahr eine Gesetzesänderung eingetreten wäre (vgl. zur Änderung der Verhältnisse durch Gesetzesänderung BFH-Urteil in BFHE 168, 462, BStBl II 1992, 983).

  • BFH, 14.05.1992 - V R 12/88

    Rechtsmissbrauch durch Einschaltung eines gewerblichen Zwischenmieters

    Auszug aus BFH, 16.12.1993 - V R 24/93
    Die Zwischenvermietung einer Wohnung unter Verzicht auf die Steuerbefreiung ist -- wenn keine beachtlichen Gründe dafür vorliegen -- grundsätzlich als rechtsmißbräuchlich i. S. von § 42 AO 1977 zu beurteilen (vgl. BFH-Urteil vom 14. Mai 1992 V R 12/88, BFHE 168, 468, BStBl II 1992, 931 mit zahlreichen weiteren Nachweisen auf die Rechtsprechung zur Zwischenvermietung), weil nach den tatsächlichen Umständen vermutet werden darf, daß sie nur erfolgt, um den Vorsteuerabzug zu erlangen.
  • BFH, 16.12.1993 - V R 65/92

    Die unzutreffende Beurteilung des Vorsteuerabzugs im Erstjahr kann in den

    Auszug aus BFH, 16.12.1993 - V R 24/93
    Die Korrektur wird für den Besteuerungszeitraum der Verwendungsänderung durchgeführt (vgl. im übrigen das Urteil des Senats vom 16. Dezember 1993 V R 65/92, BFHE 173, 270).
  • BFH, 22.02.1990 - V R 117/84

    - § 8 der 1. UStDV ist rechtsunwirksam - Die Voraussetzungen für den

    Auszug aus BFH, 16.12.1993 - V R 24/93
    Der Eingangssatz zu § 176 Abs. 2 AO 1977 zeigt, daß die allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung von einem obersten Gerichtshof des Bundes bereits im Zeitpunkt der Änderung des Steuerbescheids als nicht mit dem geltenden Recht in Einklang stehend bezeichnet worden sein muß (vgl. dazu BFH-Urteil vom 22. Februar 1990 V R 117/84, BFHE 160, 74 [BFH 22.02.1990 - V R 117/84], BStBl II 1990, 599 unter II. 2), was im Streitfall nicht gegeben ist.
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